Ungarn ist im Jahr 2004 als demokratischer Rechtsstaat der Europäischen Union beigetreten. Die seit über zehn Jahren herrschende Regierung unter Viktor Orbán hat Ungarn in eine Autokratie verwandelt. Sie dominiert ein gefügiges Parlament und hat die Unabhängigkeit der Justiz ausgehöhlt. Alle relevanten Medien sind unter ihrer Kontrolle. Die Wahlen sind zwar frei, unter diesen Bedingungen aber alles andere als fair. Warum hat sich ausgerechnet in Ungarn ein autoritäres Regime etabliert, welche Ziele verfolgt dieses in der Innen- und der Außenpolitik und welche Strategie verfolgen oppositionelle Kräfte? Es diskutieren die Politikwissenschaftler: innen Edit Zgut-Przybylska, Dániel Hegedüs und die Wissenschaftlerin und Theaterkritikerin Noémi Herczog. Vorangestellt werden ihre drei kurzen Impulse:

Edit Zgut-Przybylska erläutert die informelle Verzerrung der Demokratie in Ungarn anhand von drei Schlüsselbereichen: klientelistische Korruption, Vereinnahmung der Medien und Klientelismus bei Wahlen. Anschließend geht sie auf die institutionellen und gesellschaftlichen Komponenten desselben Problems ein, die sich im Orbán-Regime gegenseitig verstärken.

Daniel Hegedüs spricht über die strategische Rolle, die Ungarns multivektorale Außenpolitik im Autokratisierungsprozess des Landes spielt, sowie über die Interaktionen zwischen der Europäischen Union, einer demokratischen halbföderalen Gemeinschaft, und ihrem autokratisierenden Mitgliedsstaat Ungarn. Anschließend wird er das verfügbare Instrumentarium der EU und seine Leistung bei der Sicherung der pluralistischen liberalen Demokratie in Ungarn bewerten.

Noémi Herczog spricht über den zentralistischen und kontrollierenden Geist der staatlichen Kulturpolitik, über finanzielle Zensur als zentrales Instrument des Orbán-Systems sowie ihre Auswirkungen auf die unabhängigen Theatergruppen – jenen oft kritischen Künstler:innen, die noch nie den Interessen der politischen Führung in Ungarn gedient haben.

Moderation: Volker Weichsel (Slawist, Politikwissenschaftler, Redakteur der Zeitschrift OSTEUROPA)

Sprache: Englisch mit deutscher Simultanübersetzung