Tag (((i))) ist am 25.01.2020 in Leipzig Kein Plan was das ist? Dann höchste Zeit sich zu informieren: zur dieswöchigen KüfA möchten wir den CCC-Mitschnitt schauen.
Im August 2017 wurde Indymedia linksunten vom Bundesinnenminister verboten. Rechtsanwältin Kristin Pietrzyk berichtet von den Razzien, von der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiensten und gibt Einblick in das juristische Vorgehen gegen Verbot und Zensur.
18 Uhr: zum helfen kommen
19 Uhr KüfA
19:30 Doku (1h)
Zur Aktualität: Wie Ihr bestimmt mitbekommen habt, sind die Ermittlungsverfahren gegen die mutmaßlichen Betreiber*innen der Internetplattform eingestellt. Nun soll am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden werden, ob das Verbotsverfahren rechtswidrig gewesen ist. Am Samstag vor den Prozessen, also am 25.01.2010, treffen wir uns um 17:00 Uhr zum Tag (((i))) auf dem Simsonplatz vorm Bundesverwaltungsgericht. Die Verhandlung über das Vereinsverbot ist auf den 29.01.2020 datiert, Ersatztermin ist der 30.01.2020.